AKTION − SchornsteinFegerRechts − Reform
Diese Site ist noch im Aufbau. Einige Artikel sind bereits verfügbar, die anderen Rubriken werden schrittweise mit Informationen gefüllt. Anregungen, Hinweise, Texte, Links u.ä. bitte an den Betreiber. SIEHE IMPRESSUM. Ich freue mich auf möglichst viel Interesse. ToM

AKTUELLE INFORMATIONEN & MITREDEN

Besuchen Sie auch das FORUM zum Thema.

Auf diesen Seiten werden eher grundsätzliche Informationen und Beiträge in Form von ausgearbeiteten Artikeln veröffentlicht. Dies wird der aktuellen Entwicklung jedoch nicht immer gerecht. Neben diesen Basis-Seiten wurde daher noch ein FORUM eingerichtet, in dem zeitnah Beiträge eingestellt werden können.

In mehreren Gruppen können angemeldete Foren-Mitglieder eigene Beiträge einstellen oder auf Beiträge anderer Teilnehmer antworten. Unregistrierte Besucher können im Bereich GÄSTEBUCH auch ohne Registrierung ihre Meinung sagen, Informationen weitergeben oder auf andere Beiträge reagieren.

Besuchen Sie das Forum "SFR-Reform" und reden Sie mit!
[ zum Forum ... ]

Aktuelles und Mitreden im FORUM

Verfassungsgericht nimmt Beschwerde nicht an

VERFASSUNGSBESCHWERDE NICHT ANGENOMMEN

Kammerbeschluß ohne Angabe von Gründen

Mit einer form- und fristgerecht eingelegten Verfassungsbeschwerde rügte der Betreiber dieser Site mehrere Verfassungsverstöße durch das am 26.11.2008 verabschiedete neue Schornsteinfeger-Handwerksgesetz. So kommt dem Bund nach den Art. 70 bis 74 GG keine Gesetzgebungsbefugnis im Bereich der öffentlichen Sicherheit zu und es werden erneut Grundrechte (Vertragsfreiheit, Unverletzlichkeit der Wohnung, Gleichbehandlung) unverhältnismäßig beschränkt (AZ: 1 BvR 2816/09).

Die 3. Kammer des Ersten Senats des BVerfG nahm die Beschwerde jedoch kurzerhand ohne jegliche Begründung nicht zur Entscheidung an. 20 Seiten begründeten Vorbringens werden mit 2 Sätzen vom Tisch gewischt. Ist das die Rechtsstaatsgarantie unseres Grundgesetzes?   [ weiter ... ]


SCHORNSTEINFEGER-RECHT IN DER KRITIK

Warum fordern viele Bürger eine echte Reform ?

Neben dem vierblättrigen Kleeblatt gilt der Schornsteinfeger doch als das Glückssymbol. Sie entfernen doch brandgefährliche Russablagerungen und beugen mit regelmäßigen Kontrollen CO-Vergiftungen durch defekte Heizgeräte vor. Warum nur gibt es in Deutschland so viele Querulanten, die etwas gegen diesen symphatischen Berufsstand haben?

Kurz gesagt: Weil es nicht um den Berufsstand sondern um eine unhaltbare Gesetzgebung mit Monopolcharkter und weitreichenden Sonderrechten geht! Das Schornsteinfeger-Recht stammt in seinen Grundzügen aus dem Jahr 1937. Von bürgerlichen Grundrechten war in dieser Zeit noch nicht die Rede.

Wirtschaftliche Interessen eines überholten Berufsstands gehen vor vernünftige Sicherheitserwägungen. Grundrechte der Bürger werden unverhältnismäßig beschränkt. Eigentümer und Mieter werden jährlich mit unnötigen Gebühren in Millionenhöhe belastet.   [ weiter ... ]

Schornsteinfegerrecht aus 1937

60 Jahre Grundgesetz

60 JAHRE GRUNDGESETZ

Theorie und Praxis unserer Verfassung

Im Jahr 2009 wurde es als Grundlage der deutschen Demokratie gefeiert: "Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland". Nach Erstem und Zweitem Weltkrieg wurde zweifelsohne mit dem Grundgesetz 1949 eine oberste Rechtsnorm beschlossen, die Bürgerrechte, Freiheit und wirtschaftlichen Aufschwung in unser Land brachte.

Gerade im Bereich des Schornsteinfeger-Rechts wird jedoch leider deutlich, wie geschriebenes Recht in der Theorie vom tatsächlichen Handeln der Politik, der Verwaltung und der Gerichte in der Praxis abweicht.  [ weiter ... ]


URALTE GESETZESZÖPFE ABSCHNEIDEN

Viele Paragrafen gehören in den Müll

Fast alle Parteien propagieren in ihren Wahlreden die Absicht zur Entbürokatisierung. Der Begriff der "Reform" ist aus den Nachrichtensendungen nicht wegzudenken. Wirklich ernst genommen werden Parteien und Politiker vom Bürger jedoch nicht. Das was aus großspurig angekündigten Reformen als verabschiedetes Gesetz übrig bleibt, kann in den meisten Fällen bestenfalls als Kosmetik bezeichnet werden.

Überdeutlich wird dies bei der Reform des Schornsteinfegergesetzes. Statt längst überkommene Regelungen aus der Vorkriegszeit endlich zu entsorgen, wurden die Bestimmungen eher verschlimmbessert. Statt weniger Vorschriften und einfacherer Verfahren wurden noch unübersichtlichere Strukturen ersonnen. Lobby-Interessen gingen halt wieder einmal vor gesunden Menschenverstand. Aber auch eine Reform kann reformiert werden!  [ weiter ... ]

PARAGRAFEN-MÜLL

Reim dich oder ich beiß dich ;-)

Wer hält das ganze Feger-Recht
für überholt und einfach schlecht?

Wer läßt die schwarzen Fegerlein
nicht mehr in seine Stube rein?

Wer macht den Unsinn schnell bekannt,
von Haus zu Haus im ganzen Land?

Wer alle Verse nun will sehen,
muss schnell zu dieser Seite gehen.

[ weiter ... ]


EIN GUTES NEUES JAHR 2011

Eine Danksagung an Schornsteinfeger und Politik

Das Jahr 2010 neigt sich dem Ende zu, das Jahr 2011 steht vor der Tür. Dies ist die Zeit der Besinnlichkeit. Wir erinnern uns an wesentliche Ereignisse des abgelaufenen Jahres und entwickeln gute Vorsätze für das neue Jahr. Es sind aber nicht nur die großen Nachrichtenthemen, an die wir uns erinnern sollten. Auch manche unscheinbare Selbstverständlichkeit verdient es, ins Bewusstsein gebracht zu werden.

Und so möchte ich an dieser Stelle nur auf einen Aspekt unseres Lebens hinweisen, der in der Vielfalt und Hektik des Lebens gern übersehen und übergangen wird. Wieder einmal geht ein Jahr zu Ende, das durch den unermüdlichen Einsatz einer kleinen Schar emsiger und allgegenwärtiger Helfer für uns alle sicherer wurde. Ich meine den Kreis unserer Bezirksschornsteinfeger, die mit Mut und persönlichem Einsatz Deutschland etwas sicherer gemacht haben.   [ weiter ... ]

Ein gutes neues Jahr 2011

© Th.W.Müller